ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der VEMAC GmbH & Co. KG

Unsere Leistungen als Auftragnehmer erfolgen ausschließlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der VEMAC GmbH & Co. KG. Bedingungen des Auftraggebers sind nur verbindlich, wenn und soweit der Auftragnehmer sie ausdrücklich schriftlich anerkannt hat. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis der abweichenden Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.


1.       Angebote und Muster
1.1    Die Angebote des Auftragnehmer sind freibleibend bis zum Vertragsabschluß.
1.2    Nebenabreden und Änderungen sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftragnehmer wirksam. Sie sind nur dann von dem im Angebot angegebenen Preis umfasst, wenn dies ausdrücklich und schriftlich durch den Auftragnehmer bestätigt wird.
1.3    An den im Angebot enthaltenen oder mit dem Angebot abgegebenen Informationen und Dokumentationen jedweder Art behält sich der Auftragnehmer das Eigentums- und Urheberrecht vor.


2.    Mitwirkungspflichten des Auftraggeber
2.1    Der Auftragnehmer erhält alle vom Auftraggeber für die Erstellung des Werkes benötigten und aufgrund des Leistungsrahmens festgelegten Bauteile, Dokumentationen, Informationen und Daten. Die Bauteile, Dokumentationen, Informationen und Daten müssen dem Auftragnehmer bei dem vertraglich vorgesehenen Beginn der Erstellung des Werkes in endgültiger und verbindlicher Fassung vorliegen. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die ihm vor Beginn der Erstellung des Werkes übergebenen Bauteile, Dokumentationen, Informationen und Daten auf Mängelfreiheit hin zu prüfen.
2.2    Der Auftraggeber wird die dem Auftragnehmer übergebenen Bauteile, Dokumentationen, Informationen und Daten bei sich zusätzlich verwahren, so dass sie bei Beschädigung oder Verlust rekonstruiert werden können.


3.    Preise
3.1    Die Preise verstehen sich netto Kasse zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie beinhalten, sofern nichts anderes vereinbart ist, Lieferung EXW - INCOTERMS 2000 - ohne Verpackung, Fracht, Versicherung und Zölle. Sie setzten die Erfüllung der in Ziff. 2 genannten Pflichten durch den Auftraggeber voraus.
3.2    Kommt der Auftraggeber seinen in Ziff. 2 genannten Pflichten nicht nach, werden die dem Auftragnehmer dadurch entstehenden Aufwendungen gesondert berechnet.
3.3    Kosten des Zahlungsverkehrs gehen zu Lasten des Auftraggebers.


4.    Zahlungsbedingungen
4.1    Die Zahlungsfrist beträgt, soweit zwischen Aufgragnehmer und Auftraggeber nicht anders vereinbart, 14 Tage netto nach Rechnungsstellung. Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen aller Art ist der Eingang der Zahlung beim Auftragnehmer maßgebend.
4.2    Eine Änderung der Zahlungsfrist wird vom Auftragnehmer nur anerkannt, wenn dieses von ihm vor Beginn des Werkes schriftlich anerkannt wurde.


5.    Bearbeitungszeit
5.1    Die Bearbeitungszeit beginnt nach Bestätigung der Bestellung des Auftraggeber durch den Auftragnehmer, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Vorauszahlung. Die Bearbeitungszeit ist nach bestem Wissen unter Berücksichtigung einer ggf. erforderlichen planmäßigen Mitwirkung des Auftraggebers ermittelt. Angegebene Termine sind daher keine Fixtermine, es sei denn, dies ist ausdrücklich und schriftlich vereinbart.
5.2    Die Einhaltung der Bearbeitungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus.
5.3    Erkennt der Auftragnehmer, dass die Bearbeitungszeit für die Bearbeitung der Aufgabe nicht ausreicht, wird er dies dem Auftraggeber unter Angabe der Ursache mitteilen. In diesem Fall werden sich Auftragnehmer und Auftraggeber über eine Verlängerung der Bearbeitungszeit verständigen. Ist die eingetretene Verzögerung für den Auftraggeber nicht zumutbar und hat sie der Auftragnehmer allein zu vertreten, kann der Auftraggeber den Vertrag kündigen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer die bis dahin entstandenen Aufwendungen zu vergüten.


6.    Versand und Gefahrübergang
6.1    Der Lieferung durch den Auftragnehmer erfolgt EXW -INCOTERMS 2000-, soweit nicht anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.
6.2    Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Auftraggeber über.


7.    Nutzungsrechte und gewerbliche Schutzrechte
7.1    Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für eine Freiheit der Leistung von Schutzrechten Dritter.
7.2    Der Auftraggeber erhält bei ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Vertragspflichten an der Leistung des Auftragnehmers das Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Arbeitsergebnisse. Sämliche Urheber-, Patent- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte verbleiben bei dem Auftragnehmer, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
7.3    Soweit der Auftraggeber an anderem geschützten oder ungeschützten Know-How des Auftragnehmers die Möglichkeit zur Nutzung der von dem Auftraggeber beauftragten Leistung benötigt, wird ihm vom Auftragnehmer nach Möglichkeit an diesem ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zu angemessenen Bedingungen eingeräumt werden.


8.    Gewährleistung
Die nach dem Vertrag zu erbringende Leistung erbringt der Auftragnehmer auf Grundlage der jeweils anerkannten Regeln und dem Stand der Technik. Er leistet diesbezüglich Gewähr für die Vertragsgemäßheit bei Gefahrübergang für einen Zeitraum von zwölf (12) Monaten nach Gefahrübergang auf Grundlage der nachfolgenden Voraussetzungen und Bedingungen.
8.1    Der Auftraggeber hat einen von ihm vermuteten Mangel innerhalb von 15 Werktagen nach Kenntniserlangen schriftlich dem Auftragnehmer anzuzeigen.
8.2    Ist die Leistung des Auftragnehmers nachweislich mit einem bereits bei Gefahrübergang vorhandenen Mangel behaftet, ist der Auftragnehmer verpflichtet, die mangelbehafteten Teile unentgeltlich nach seiner Wahl auszubessern oder neu zu liefern.
8.3    Zur Vornahme aller dem Auftragnehmer notwendig erscheinenden Änderungen oder Ersatzlieferungen hat der Auftraggeber die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Dem Auftragnehmer bleibt es überlassen, ob er die Nachbesserung beim Auftraggeber auf der Verwendungsstelle oder in seinem Werk vornimmt. Beanstandete Teile sind dem Auftragnehmer auf seine Anforderung hin zurückzusenden.
8.4    Ist eine Nachbesserung oder Neulieferung trotz zweimaligem Nachbesserungsversuch des Auftragnehmers fehl geschlagen, unmöglich oder unzumutbar verzögert, so kann der Auftraggeber Minderung oder Wandlung verlangen.
8.5    Der Auftragnehmer übernimmt trotz Vorliegen eines Mangels keine Gewähr, wenn
- der Auftraggeber einen bei der Abnahme erkennbaren Mangel bei der Abnahme nicht angezeigt hat, - der Auftraggeber nicht innerhalb der in 8.1 genannten Frist einen erkannten Mangel anzeigt, - der Auftraggeber die Leistung nicht den Vorgaben gemäß verwendet,
- der Auftraggeber die Leistung ohne Einwilligung des Auftragnehmer abändert oder durch Dritte abändern lässt, - der Mangel auf eine Ausführungsanweisung oder auf gelieferte Werkstoffe oder Teile des Auftraggebers zurückzuführen ist.
8.6    Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit oder Fehlerfreiheit der mit den oder auf Grundlage der Leistungen des Auftragnehmers durch den Auftraggeber oder Dritte hergestellten Produkte, es sei denn, der Auftragnehmer ist vor Übernahme des Auftrages über den Einsatz und die Einsatzbedingungen in Kenntnis gesetzt worden und der Aufraggeber hat die Produkte hinreichend erprobt.
8.7    Soweit eine Leistung des Auftragnehmers Forschungs- und/oder Entwicklungsarbeiten enthält, strebt der Auftragnehmer danach, das vom Aufraggeber gewünschte Ziel zu erreichen. Eine weitere Gewähr, insbesondere für das Erreichen des angestrebten Zieles, übernimmt er jedoch nicht, es sei denn, diese ist ausdrücklich schriftlich zugesagt.


9.    Haftung
9.1    Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber auf Grundlage dieser Bedingungen für Schäden, die dem Auftraggeber durch ein vom Auftragnehmer zu vertretenes grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten oder durch die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Auftragnehmer, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Mitarbeiter entstehen.
9.2    Soweit ein grob fahrlässiges Verhalten oder bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ein fahrlässiges oder grob fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers oder einer der in 9.1 genannten Personen vorliegt, haften diese nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
9.3    Der Auftragnehmer haftet nicht, soweit Schäden infolge der Verletzung der Mitwirkungspflichten des Auftraggebers durch diesen verursacht werden oder infolge eines im Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegenden Umstandes eintreten.
9.4    Soweit dem Auftragnehmer zur Durchführung der vom Auftraggeber beauftragten Leistung Sachen überlassen werden, haftet der Auftragnehmer nur für Schäden an diesen, die infolge eines grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens des Auftragnehmers hervorgerufen werden. Die Haftung ist hierbei auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.


10. Software-Produkte
Sofern der Leistungsumfang des Auftragnehmers Software-Produkte umfaßt, gilt ergänzend zu den vorstehenden Bedingungen:
10.1    Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Die Software des Auftragnehmers ist daher ordnungsgemäß, wenn sie im Sinne der Produkt-Spezifikation und der Benutzeranleitung grundsätzlich brauchbar ist.
10.2    Die Beseitigung von Mängeln, erfolgt innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Überlassung einer korrigierten Software. Voraussetzung hierfür ist, dass der aufgetretene Mangel reproduzierbar ist und in der jeweils letzten vom Auftraggeber übernommenen Version auftritt. Dem Auftragnehmer steht frei, die korrigierte Software im Rahmen seiner üblichen Updates zu liefern.
10.3    Der Auftragnehmer kann eine Vergütung verlangen, wenn der Auftragnehmer aufgrund einer Mängelrüge tätig geworden ist, ohne dass der Auftraggeber das Vorliegen eines Mangels nachweisen, insbesondere den Mangel reproduzieren kann.
10.4    Ist das dem Auftraggeber eingeräumte Nutzungsrecht an den Software-Produkten des Auftragnehmers - etwa wegen zeitlicher Befristung - fortgefallen, kann der Auftraggeber eine vollständige Dokumentation für Prüf- und Archivzwecke behalten. Alle anderen Ausfertigungen und Dokumentationen einschließlich etwaiger Vervielfältigungen hat der Auftraggeber zu vernichten.


11.    Geheimhaltung
Jedwede Kenntnis über den Auftragnehmer, seinen Betrieb und Informationen jedweder Art aus der Sphäre des Auftragnehmers behandelt der Auftraggeber vertraulich und gibt sie nicht an Dritte weiter.


12.    Erfüllungsort/anwendbares Recht/Gerichtsstand
12.1    Erfüllungsort für beide Parteien ist Aachen.
12.2    Auf die Beziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechtes Anwendung.
12.3    Für alle sich aus der Beziehung von Auftraggeber und Auftragnehmer mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Aachen als Gerichtsstand vereinbart.


13.    Sonstiges
13.1    Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
13.2    Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleiben die übrigen Bestimmungen rechtsverbindlich. An die Stelle unwirksamer Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
13.3    Dem Auftraggeber ist bekannt, daß der Auftragnehmer seine Daten EDV-mäßig speichert.

VEMAC GmbH & Co. KG • Krantzstrasse 7• D-52070 Aachen • Telefon 0241/1829-290 • Telefax 0241/1829-299    08/2011

English AGB's